AGB

 

Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

 

 

1.Allgemeines

 

Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie im Einzelfall schriftlich bestätigt werden. Etwaige Abweichungen gelten nicht für spätere Geschäfte.

 

Alle Abschlüsse und Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung und nur nach den nachstehenden allgemeinen Verkaufsbedingungen verbindlich. Mündliche Vereinbarungen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Nicht bestätigte mündliche Abmachungen gelten als nicht getroffen. Anders lautende Bedingungen der Arbeitnehmer haben nur dann Gültigkeit, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Selbst wenn in der Bestellung bzw. in den Einkaufsbedingungen des Käufers anders lautende Bedingungen genannt werden, verpflichten sie uns nicht ohne unsere schriftliche Anerkennung.

 

Stillschweigen bzw. die Abnahme unserer Lieferung gilt als Genehmigung.

 

Jeder Käufer unterwirft sich den Vorschriften des HGB für Handelsgeschäfte unter Vollkaufleuten.

 

Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teils der nachstehenden Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

 

 

2. Preise

 

Die Preise verstehen sich, wenn nicht anders vereinbart, frei auf LKW verladen ab Werk zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise sind aufgrund der zur Zeit geltenden Löhne und Gestehungskosten errechnet. Lohn- und Frachterhöhung berechtigen zur anteiligen Mehrforderung. Anfallende Verpackungskosten werden gesondert gerechnet.

 

Maßberechnung

 

Sämtliche Steine werden nach ihrer größten Abmessung einschließlich Ausladungen, Angearbeiteten Köpfen und Verkröpfungen abgewickelt gemessen. Steine unter 0,030 cbm werden stets voll mit 0,030 cbm, Platten unter 0,25 qm Inhalt mit 0,25 qm und Plattenstreifen oder Fensterbänke unter 20cm Breite mit 20cm Breite in Rechnung gestellt.

 

Nebenarbeiten, besonders Klammern Anker-, oder Dübellöcher sowie Ausklinkungen für Metallkonstruktionen müssen vom Kunden gesondert vergütet werden.

 

Die Preise sind ermittelt unter der am Tage der Angebotsabgabe gültigen Gestehungskosten. Tritt eine Erhöhung dieser Kosten in der Zeit ein, die zwischen der Abgabe des Angebots und der Ausführung des Auftrages liegt, so sind wir berechtigt, eine angemessene Erhöhung des Verkaufspreises vorzunehmen. Der Einzelnachweis einer Erhöhung der Gestehungskosten ist nicht erforderlich. Abgaben, welche durch Bundes-, oder Landesgesetze usw. Während der Ausführung des Auftrages in Kraft treten und die Ware in irgendeiner Form mittel-, oder unmittelbar versteuern, gehen jedoch in jedem Fall zu Lasten des Käufers. Sämtliche Angebote sind freibleibend, es sei denn, das etwas anderes schriftlich vereinbart wird.

 

 

 

3.Lieferung

 

Die Lieferfrist beginnt erst am Tage nach dem Empfang der vollständigen, nötigenfalls vom Besteller durch Rückfrage richtig gestellten Unterlagen. Verzögerte Beantwortung von Rückfragen verlängert die Lieferzeit entsprechend.

 

Die Übernahmen der Aufträge erfolgt-auch bei Vorauszahlung- unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit. Wird von Seiten des Arbeitnehmers der Versand für bestimmte Tage oder stunden vorgeschrieben, so kommen wir dieser Aufforderung nach Möglichkeit nach, ohne jedoch eine Haftung hierfür zu übernehmen. Infolgedessen sind Ansprüche auf Schadenersatz und Verzugszinse sowie Rücktritt vom Vertrag wegen späterer Lieferung ausgeschlossen. Unvorhergesehene Hindernisse, besonders, Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Wagen- oder Schiffsmangel berechtigen zur Hinausschiebung oder Aufhebung übernommener Lieferverpflichtungen.

 

Die Ansprüche aus dem Kaufvertrag sind seitens des Käufers ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht übertragbar.

 

 

 

4.Tansport

 

Die Sendungen rollen auf Gefahr des Empfängers und rollen unfrankiert. Das Transportrisiko trägt in jedem Fall der Kunde, ohne Rücksicht auf die Beförderungsart. Bei evtl. vereinbarter Frankolieferung sind die Frachtbeträge vom Empfänger vorzulegen. Diese werden am Rechnungsbetrag gekürzt und gelten als Barvorlagen. Angebote frei Baustelle verstehen sich stets frei LKW.

 

Baustelle ohne Abladen, soweit die Wege für beladene Fahrzeuge, gut befahrbar sind. Muss vor der Verwendungsstelle abgeladen werden, o ist der Weitertransport Sache des Arbeitnehmers. Erfolgt die Abladung auf öffentlichen Wegen, so ist die evtl. notwendige Sicherung und Beleuchtung Sache des Arbeitnehmers. Das Abladepersonal ist Bauseits zu stellen, unverzügliches Abladen zu gewährleisten. Wartezeiten sind gesondert vom Kunden zu bezahlen.

 

 

 

5. Zahlungen

 

Zahlungen sind innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum in bar ohne jeden Abzug zu leisten. Bei verspäteter Zahlung können Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem LZB-Diskont und Inkassokosten berechnet werden. Gestatten wir Ausnahmefälle, so gehen Diskont und Inkasso zu Lasten des Bestellers. Bei größeren Abschlüssen sind Abschlagszahlungen entsprechend den gelieferten Mengen nach Anforderung sofort zu leisten. Zurückbehaltungsrechte sind für Abschlagszahlungen nicht möglich.

 

 

 

6. Gewährleistungen

 

Bei Natur- und Kunststeinen wird die Materialauswahl möglichst den Wünschen des Käufers entsprechend vorgenommen. Die dem Natur- und Kunststein eigenen Schwankungen in Farbe, Struktur und Körnung lassen- auch bei vorheriger Vorlage von Mustern; die nur als Durchschnittsmuster angesehen werden können- auf derartige begründete Abweichungen nicht zu. Ebenso berechtigen geringe Maßabweichungen, die ein Passen und ein richtiges Verhältnis nicht stören und kleine Abweichung und so genannte Schönheitsfehler die in der natur des Steines liegen, nicht zu Beanstandungen. Adern Einlagerungen, Flecken, soweit gegebenenfalls Poren sind natürliche Eigenschaften des Natursteins und berechtigen nicht zu Beanstandungen, desgleichen sachgerechtes Kitten.

 

Beanstandete Waren sind vom Auftraggeber bis zur endgültigen Klärung der Reklamation sachgemäß zu lagern.

 

Beanstandungen quantitativer und qualitativer Mängel können nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware – versteckte Mängel nur unverzüglich nach ihrer Feststellung, spätestens innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung – durch schriftliche Anzeige geltend gemacht werden.

 

Im Fall einer begründeten Reklamation hat der Auftraggeber lediglich nach unserer Wahl einen Anspruch auf Kaufminderung oder Ersatzlieferung. Ansprüche auf Ersatz des unmittelbaren oder mittelbaren Schadens sind – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen.

 

 

 

7. Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Geschäftsverbindungen zwischen Verkäufer und Käufer erwachsenen Forderungen unser Eigentum. Der Käufer ist zum Weiterverkauf nur mit Genehmigung des Verkäufers berechtigt. Solange unser Eigentum nicht erloschen ist, erfolgt jede Weiter- oder Verarbeitung und Weiterveräußerung durch den Käufer als unseren Beauftragten für uns, ohne dass der Käufer darauf eine Forderung gegen uns erlangt. Für den Fall der Weiteräußerung gilt als vereinbart, dass sich aus der Weiterveräußerung der Forderung des Käufers an Dritte bis zur Höhe des Außenstehenden Betrages an uns abgetreten ist. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren verkauft wird. Gilt die Abtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware im Zeitpunkt der Lieferung zur Erfüllung des Weiterverkaufs.

 

Wird die Vorbehaltsware nach Vereinbarung, insbesondere nach Vereinbarung mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren weiterverkauft, so gilt die Abtretung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltware im Zeitpunkt der Verarbeitung.

 

Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zur Erfüllung eines Werk- oder Werklieferungsvertrages verwandt, so wird die Forderung aus dem Werk- oder Werklieferungsvertrages verwandt n gleichem Umfang im voraus an den Verkäufer abgetreten, wie es für die Kaufpreisforderung bestimmt ist.

 

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder in abgetretene Forderungen hat der Käufer unverzüglich unter Übergabe der für eine Investition notwendigen Unterlagen zu unterrichten.

 

Kommt der Käufer insoweit seinen Verpflichtungen nicht nach, erfolgt insbesondere eine Zahlung nicht vertragsgemäß oder gerät der Käufer in Vermögensverfall, können wir unbeschadet unserer sonstigen rechte Herausgabe unseres Eigentums verlangen.

 

Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag, es sei denn, dass der Rücktritt durch uns schriftlich erklärt wird.

 

 

8. Erfüllungsort und Gerichtstand

 

Ist der Auftraggeber Vollkaufmann, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Rechte und Pflichten beider Vertragsbeteiligten aus Geschäften jeder Art das für unseren Firmensitz zuständige Amtsgericht, dies gilt auch für Wechsel –oder Scheckklagen.

 

Ist der Vertragspartner nicht Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, so gilt diese Gerichtsstandvereinbarung für das Mahnverfahren.

 

Sollten einzelne der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen durch höchst richterliche Rechtsprechung oder auf sonstige Weise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt.

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